Skripal Fall: „Totalitäre Regime versuchen so von inneren Problemen abzulenken“

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15. März 2018 1
Würde der Giftgasanschlag von einem irren totalitären Regime verübt?Würde der Giftgasanschlag von einem irren totalitären Regime verübt?

Nach dem feigen Giftgasangriff auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal steht die frei Welt unter Schock. Wer könnte ein Motiv gehabt haben den KGB-Rentner so kaltblütig zu ermorden? Für Totalitarismusforscher Holger Rugenbauer ist der Fall völlig klar. AMR traf den Experten in seinem Ferienhaus in Braunau am Inn.

AMR: Herr Professor Rugenbauer, seit Tagen jagt eine Anschuldigung die nächste im Fall Skripal. Was steckt denn Ihrer Meinung nach aus Expertensicht dahinter?

HR: Nun, aus meiner Sicht ist die Sache sonnenklar. Wir haben auf der einen Seite ein Land, das internationale Regeln mit Füßen tritt. Wiederholt das Völkerrecht gebrochen hat, in andere Länder einmarschiert, diese jahrelang besetzt hält und dabei keinerlei Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nimmt. Ein Land, dass seinen Status als ehemalige Weltmacht gern zurück hätte, aber sich dabei immer wieder potenteren Rivalen gegenüber unterordnen muss.

AMR: Die Ausgangslage ist mehr oder weniger bekannt.

HR: Wenn ein solches Land mit inneren Problemen konfrontiert ist, die es nicht auflösen kann, beziehungsweise die herrschenden Führer damit überfordert sind, so ist es üblich Mechanismen anzuwenden, die von diesen innenpolitischen Verwerfungen ablenken und zwar indem ein neues Problem geschaffen wird, welches die ganze Aufmerksamkeit auf sich zieht, und bei dem man sich selbst als Opfer stilisieren kann.

AMR: Das sind aber alles Spekulationen, wo sind hier in diesem Fall die konkreten Hinweise auf den totalitären Charakter des Regimes? Könnten Sie auf diesen Punkt näher eingehen.

HR: Geschieht ein solches Verbrechen, wie im Fall Skripal, zeigen solche Regime sehr eindeutig ihre totalitäre Fratze, nämlich indem sie bei der Beurteilung des kriminalistischen Aspekts jegliche rechtsstaatlichen Konventionen fallen lassen.

AMR: Die da wären?

HR: Zum Ersten gibt es in Rechtsstaaten eine sogenannte Unschuldsvermutung, die besagt, dass jeder solange unschuldig ist, bis seine Täterschaft zweifelsfrei vor einem unabhängigen Gericht nachgewiesen wurde. In diesem Fall gibt es nicht nur keine solche Unschuldsvermutung, sondern sogar eine Umkehrung der Unschuldsvermutung. Nicht dem Täter muss die Schuld nachgewiesen werden, sondern der mutmaßliche Täter muss seine Unschuld beweisen.

Zweitens: Durch diese unzulässige Beweislastumkehr, die obendrein noch mit Erpressung verbunden wird, entfernt man sich von jeglichem rechtsstaatlichen Denken. In diesem Fall legt nicht ein Richter, sondern die Regierung fest, wer der Täter ist. Untersuchungen oder Beweise oder die Möglichkeit sich vor einem ordentlichen Gericht zu verteidigen gibt es nicht. Die Handlungen sind ausschließlich politisch motiviert. Die Schauprozesse des Regimes sind bereits hinlänglich bekannt. In einer ähnlichen Konstellation wurde bereits einmal ein Richter beauftragt den ohnehin schon feststehenden Täter durch einen juristischen Scheinprozess zu legitimieren. Trotz fehlender Beweise und natürlich mit Prozeduren die jeden rechtsstaatlichen Gepflogenheiten Hohn sprechen, wurde am Ende erwartungsgemäß der befohlene Täter für schuldig bekannt. Der britische Jurist Alexander Mercouris hat diesen Fall detailliert analysiert.

AMR: Theresa May hat ja nun eine Menge innenpolitischer Probleme, der Brexit, die Unterordnung unter das amerikanische Imperium, der seit dem zweiten Weltkrieg an der britischen Seele nagende Verlust der Position einer Weltmacht. Glauben Sie, dass sie mit dieser Handlung in der Öffentlichkeit punkten kann?

HR: Jeder Mensch mit einem IQ über Forrest Gump Niveau kann dieses Spiel leicht durchschauen. Jeder weiß, wie wirre Psychopathen, die massenhaft Blut unschuldiger Menschen an ihren Händen kleben haben, reagieren, wenn sie in die Ecke gedrängt werden. Da ist Theresa May keine Ausnahme. Natürlich ist ein Krieg das Mittel der Wahl für solche Regime, um sich wieder zu profilieren. Es ist allerdings fraglich, ob der Brocken Russland nicht etwas zu große ist um die „Großmannssucht“ von May zu befriedigen.

AMR: Herr Professor Rugenbauer, wir danken Ihnen für das Gespräch.

 

Eine Antwort

  1. theendoftheworldasweknowit sagt:

    Das passt alles so schön – besser hätte es ein Hollywood-Schmierfink für ein B-Movie Drehbuch nicht zusammen schmieren können.
    Wir lernen von einem Experten das NUR Russland dieses Nervengift haben kann. Im nächsten Satz erklärt diese „Konifere“ daß das Gift eigentlich nur aus zwei harmlosen Pestiziden besteht, die gemischt werden. Und das kann nur Russland? Klar, glaub ich. Ich ziehe ja auch morgens meine Hose mit der Kneifzange an.
    Außerdem benutzen die Russen ausgerechnet jenes Gift, das mit ihnen assoziert wird und das kurz vor den Wahlen in Russland und der Fussball-WM. Soviel Blödheit passt eigentlich nicht zum staatsmännischen, intelligenten Verhalten das Putin sonst an den Tag legt. Nikki Haley, die Ami-Dreckschleuder in der UN, macht schon mal alles klar für einen amerikanischen Angriff auf die Assad Armee in Syrien und winselt ansonsten um einen Waffenstillstand in Ost-Ghouta. Komisch immer wenn es in Syrien für den IS scheiße läuft wollen die Amis einen Waffenstillstand – sonst nicht. Muß ein Zufall sein. Für die zweithäßlichste Frau der Welt (nach unserer Bundesbrunze), Theresa May, steht der Schuldige im Skripal Fall schon fest. Ermittlerin,Staatsanwältin und Richterin in Personalunion May hat den Russen das Urteil schon übermittelt und weist russische Diplomaten aus. Praktisch das Ganze. Da kann man ganz ungeniert gegen Russland hetzen und nebenbei in Sachen Brexit noch ein paar Nebelbomben schmeißen.

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